Autor: Maarten Koning

Die Kelten und Römer

Keltische und rätische Stämme besiedelten das Gebiet der heutigen Schweiz schon Jahrhunderte vor Christus. Sie standen in engem (Handels-)Kontakt mit germanischen Stämmen, dem Mittelmeerraum und nördlichen Ländern.

Mit der Ankunft der Römer im ersten Jahrhundert v. Chr. begann auch der systematische Bau von Strassen und der Transport über Bergpässe, Flüsse und Seen. Die vier Jahrhunderte währende römische Herrschaft führte zu einer weitreichenden „Romanisierung“ der keltischen und rätischen Bevölkerung.

Es entwickelte sich eine gallorömische Kultur und Sprache, eine Art Vulgärlatein (Latein mit keltischen und rätischen Einflüssen). Nur die Oberschicht wurde vollständig romanisiert.

Das Gebiet wurde zu einem wichtigen europäischen Handels- und Verkehrsknotenpunkt. Mehrere Alpenpässe wurden bereits in römischer Zeit überquert. Der Gotthardpass wurde erst um 1230 passierbar, ist aber bis heute ein wichtiges Bindeglied im europäischen Handels- und Personenverkehr.

 Das Mittelalter

Um das Jahr 500 lebten auf dem Gebiet der heutigen Schweiz rund 200 000 Menschen, um das Jahr 1000 schätzt man die Bevölkerung auf 500 000. Das Mittelalter in der Zeit von 500 bis 1000 war auch in der Schweiz eine Zeit grosser Veränderungen und keineswegs „dunkel“.

Die Bedeutung des Juras, des Drei-Seen-Gebietes, der Alpen, der Flüsse und Pässe für den Güter- und Personenverkehr blieb auch in dieser Zeit eminent. Die Kirche, die Klöster, die Bistümer (Genf, Lausanne, Sitten, Chur, Basel und Konstanz (heute Deutschland)) spielten in den Jahrhunderten nach dem Abzug der Römer eine herausragende politische (und militärische) Rolle.

Nach dem Abzug der Römer wanderten deutschsprachige Alemannen ein. Alemannen und später Walser verdrängten in einem jahrhundertelangen Prozess die gallorömische Sprache und Kultur, ausser im Gebiet des heutigen Kantons Graubünden.

Dort hielt sich das Rätoromanische bis ins neunzehnte Jahrhundert (abgesehen von einigen Enklaven der Walser), danach verdrängte das Deutsch die romanische Sprache mit Ausnahme von fünf Regionen und Idiomen.

Im westlichen Teil des Landes wurde das Französische zur Hauptsprache. Italienisch war die Sprache der im 15. und 16. Jahrhundert eroberten Gebiete. Die französischen, italienischen und deutschen Sprachgebiete der heutigen Schweiz waren bereits um das Jahr 1000 weitgehend etabliert.

In den Jahrhunderten nach 1000 folgten der Aufstieg der Städte und ihrer Bürgerschaft, die (faktische) Unabhängigkeit der ländlichen Orte in der Zentralschweiz und die ersten Bündnisse zwischen Orten oder Kantonen ab dem 14. Jahrhundert.

Erst nach dem Jahr 1000 traten Adelsgeschlechter wie die von Kyburg, Habsburg, Savoyen, Zähringen und Schwaben sowie andere lokale Herrscher im Heiligen Römischen Reich in den Vordergrund, die auf die Periode der Merowinger, Karolinger und Burgunderkönige folgten.

Päpste, Bistümer, Abteien, burgundische Herzöge und (meist habsburgische) Kaiser des Heiligen Römischen Reiches waren bis zur faktischen Unabhängigkeit 1499 (Friede von Basel) und der Souveränität 1648 (Westfälischer Friede) ihre wichtigsten weltlichen Gegenspieler oder Verbündeten.

Die Konföderation

In einem langen Prozess entwickelte das Land ab dem 14. Jahrhundert eine einzigartige dezentrale und demokratische Struktur. Habsburg hatte nach 1499, abgesehen von einigen wenigen Gebieten (Unterengadin und Val Müstair (bis 1652), Fricktal (bis 1803), Tarasp (bis 1803) und Rhäzuns (bis 1819) und durch die Ernennung von Äbten, Bischöfen und befreundeten/verwandten lokalen Herrschern, keine Macht mehr.

Die französische Besatzung in den Jahren 1798-1813 löste Reformen aus, die nicht mehr rückgängig gemacht werden konnten und schliesslich zur heutigen Föderation mit 26 Kantonen und vier Sprachen führten.

Fazit

Die Stärke des Landes liegt auf dezentraler und lokaler Ebene, in der Subsidiarität, in industriellen und innovativen Zentren in den entlegensten Dörfern und Gebieten, in jahrhundertealten Exportnetzen, in einer ausgezeichneten (Berufs-)Bildung, in den weltbesten Universitäten und Forschungsinstituten, im öffentlichen Verkehrssystem, in einem guten Gesundheitssystem, im Milizsystem und im direkten Einfluss der Bürger auf kommunaler, kantonaler und nationaler Ebene. Die Bürger sind letztlich der Souverän.

Es ist eine Gesellschaft von unten nach oben, Bottom-up. In diesem Zusammenhang funktioniert der Aufenthalt von 2 Millionen Einwohnern ohne Schweizer Pass, die Aufnahme einer relativ grossen Zahl von Asylbewerbern und das tägliche Pendeln von fast 400 000 (!!!) Grenzgängern aus Deutschland, Frankreich, Italien und Österreich auch (relativ) gut. Die Schweiz ist die wahre Europäische Union von 26 Kantonen.

Korrektorin: Eva Maria Fahrni

Für ein gutes Verständnis der Entstehung und Funktionsweise der direkten Demokratie in der Schweiz ist eine (historische) Kenntnis der Landsgemeinde eine wichtige Voraussetzung.

Dieser Beitrag beschränkt sich auf die groben Umrisse. Er zeigt jedoch, dass die Grundlage der direkten Demokratie Jahrhunderte alt ist, dass aber die politische Wahl im neunzehnten Jahrhundert das Ergebnis heftiger Diskussionen und tiefgreifender Kontroversen war. Die Einführung der direkten Demokratie war keine Selbstverständlichkeit.

Die Bundesverfassung, Plakat 1848. Nationalmuseum Zürich. Foto: TES.

Die Landsgemeinde

Die mittelalterliche Schweizer Landsgemeinde war eine politische Organisation mit weitgehender Autonomie, Selbstverwaltung und direkter Demokratie für die (männlichen) Bürger. Die Landsgemeinde und direkte Demokratie formierten sich nicht in einem linearen Prozess, sondern in Schüben.

Die Landsgemeinde war die Versammlung aller Landleute (aller mehr als 16 oder 14 Jahre alten Männer), die im Besitz des Landsrechts waren. Die Landleute versammelten sich mindestens einmal jährlich. Die Landsgemeinde war der Souverän in den souveränen Eidgenossen.

Ein Kanton oder Bezirk im heutigen Sinne ist wohl der naheliegendste Begriff. Es gab grosse und kleine Landsgemeinden. Diese politische Einheit entstand im dreizehnten und vierzehnten Jahrhundert in acht heutigen Kantonen: Appenzell Innerrhoden, Appenzell Ausserrhoden (bis 1597 Appenzell), Zug, Uri, Schwyz, Glarus und Unterwalden (Nidwalden und Obwalden).

Darüber hinaus gab es ähnliche staatliche Organisationen in Graubünden (Gerichte) und im Wallis (Zenden oder Dizains). Der Zehngerichtebund (1436) in Graubünden (ab 1524 zusammen mit dem Gotteshausbund (1367) und dem Grauen Bund (1395) der Freistaat der Drei Bünde, Kanton Graubünden ab 1803) und die Republik der Sieben Zenden, la République des sept Dizains (1476-1798), Kanton Wallis/Valais ab 1803) erinnern daran. (Siehe auch Swiss Spectator 26.01.2021, Die dreizehn Sterne des Wallis).

Im dreizehnten und vierzehnten Jahrhundert gehörte die Landsgemeinde noch (formal) zum Territorium des Landesherrn, meist eines Grafen oder Abtes. Allerdings spielte Habsburg als Landesherr eine wichtige Rolle.

Das Bundeshaus in Bern

Der Landvogt vertrat den Landesherrn. Er regierte im Auftrag des Landesherrn und war der oberste Richter (Gerichtshoheit). Aufgrund der schwierigen Erreichbarkeit des Gebietes traten die Landsgemeinde und der Ammann, der höchste Beamte der Landsgemeinde, zunehmend an die Stelle der Landtage und des Vogtes.

Ende des dreizehnten/Anfang des vierzehnten Jahrhunderts war die Landsgemeinde effektiv der oberste Richter und Gesetzgeber. In den sogenannten Urkantonen Uri, Schwyz, Obwalden und Nidwalden entstanden die Landsgemeinden in der Zeit von 1231-1309.

Die Landsgemeinden waren (kleine) Bauern- und Handelsrepubliken. Nicht umsonst gab es während dieser Zeit das Bündnis der ersten Eidgenossen (1291), die Legende von Wilhelm Tell, die Kriege gegen die Habsburger (u.a. Morgarten 1315, Sempach 1386) und (gegenseitige) Konflikte mit anderen (habsburgischen) Städten in der Schweiz.

Uri, Schwyz und Unterwalden kamen durch die Eröffnung des St. Gotthardpasses (1230) auch in Kontakt mit den italienischen Republiken auf der anderen Seite des Gotthards. Vielleicht war dies auch eine Quelle der Inspiration.

Zudem gewährte ihnen der habsburgische Landesherr im 13. und frühen 14. Jahrhundert Reichsfreiheit (Reichsunmittelbarkeit), sodass sie (formal) direkt von diesem Landesherrn ohne Einmischung lokaler Herrscher regiert wurden.

Diese Gebiete handelten aufgrund der Unzugänglichkeit mehr und weniger ohne Einmischung des Landesherrn.

Die Republik Gersau, Gemeindehaus. Foto: TES.

Politisches Konzept

Das politische Konzept dieser autonomen demokratischen Republiken war erfolgreich und wurde zunehmend nachgeahmt. Es folgten Zug (1376), Glarus (1387) und Appenzell (1387). Auch die kleinste Republik der Welt, der Freistaat Gersau, war ab 1433 eine Landsgemeinde.

Die Landsgemeinde war die höchste richterliche und gesetzgebende Behörde und die Exekutive. Die Gewaltenteilung gab es noch nicht. Die Bürger wählten jedoch in direkter Wahl die Beamten für die Ämter oder stimmten über die Politik der Landsgemeinde ab. Diese Abstimmungen und Wahlen erfolgten jährlich, und bei Bedarf auch häufiger, durch Handaufheben.

Die Landsgemeinde stimmte über Krieg und Frieden, Verhandlungen und Verträge,Konfliktmanagement, die Verleihung des Bürgerrechts und viele andere Themen ab. Die Bürger waren der Souverän.

Damals bedeutete Demokratie etwas anderes als heute. Auch in diesen Republiken herrschten oft einige wenige mächtige Familien und Korruption, Bestechung und andere Praktiken waren an der Tagesordnung. Das änderte aber nichts daran, dass die Zustimmung der Bürger der Landsgemeinde immer erforderlich war.

Bei den Wählern handelte es sich um männliche Bürger im Alter ab 16 Jahren (manchmal 14). Die Bürgerschaft war streng definiert.

Als faktisch souveräne Republik mit direkter Demokratie erlangte die Landsgemeinde grosses Ansehen in der Schweiz und weit darüber hinaus.

Die fünf anderen Kantone, Bern, Solothurn, Zürich, Basel und Schaffhausen, waren keine Landsgemeinden und hatten keine direkte Demokratie. In den Städten herrschte eine Oligarchie oder Aristokratie aus Zünften und alten Familien, wie es in der Republik der Sieben Vereinigten Provinzen, in Amsterdam, Haarlem und anderen Städten der Fall war.

Glarus. Foto: TES

1798-1891

Viele europäische Schriftsteller, Staatsmänner, Philosophen und Reisende im siebzehnten und achtzehnten Jahrhundert waren tief beeindruckt von dieser Institution und der Abwesenheit von Königen, Fürsten und Aristokraten. Es war in der Tat einzigartig.

Richtig populär wurde die Landsgemeinde aber erst, als Napoleon sie 1798 abschaffte. Die Helvetische Republik (1798-1803) stand im Widerspruch zu jahrhundertelangen demokratischen und vor allem dezentralen Errungenschaften. Sie wurden 1803 wiederhergestellt (Mediationsakte) und dann in der neuen Eidgenossenschaft (1815-1848) verankert.

Das Prestige der Landsgemeinde und ihrer direkten Demokratie blieb auch nach 1815 hoch. Die meisten der 22 Kantone der Eidgenossenschaft von 1815 verfügten jedoch nicht über eine Landsgemeinde oder direkte Demokratie. Sie waren Republiken mit einer (politischen) Oligarchie oder Aristokratie von (alten) Familien ohne direkte Demokratie.

Nach 1830 (und den Revolutionen in Europa) kam die sogenannte “Regenerationsbewegung”, die in immer mehr Kantonen und Städten direkte Demokratie à la die Landsgemeinde forderte und dies am Ende auch erreichte.Es war eine Konfrontation zwischen dem Ancien Régime, vor allem in den Städten, und dem (neuen) liberalen Bürgertum, das sich an den Idealen der Französischen Revolution, der amerikanischen Verfassung von 1786 und der Landsgemeinde orientierte.

Der Kanton Waadt war der erste, der 1845 die direkte Demokratie einführte, und andere Kantone folgten. 1848 wurde mit der Verfassung der neuen Eidgenossenschaft das obligatorische Referendum. Nach 1848 führte Kanton für Kanton das fakultative Referendum und/oder die Volksinitiative ein.

Diese Entwicklung führte zur Einführung des fakultativen Referendums auf Bundesebene im Jahr 1874 und zur Einführung der Volksinitiative im Jahr 1891.

Auch die Kantone und Gemeinden verfügen über diese und weitere Instrumente der direkten Demokratie, die im 19. Jahrhundert in den Kantonsverfassungen und in den Gemeindegesetzen eingeführt wurden.

• Altdorf, Kanton Uri. Foto: TES.

Schlussfolgerung

In den Kantonen Glarus und Appenzell Innerrhoden funktioniert die Landsgemeinde noch in der traditionellen Form. In den anderen Kantonen gibt es die traditionelle Landsgemeinde (schon lange) nicht mehr.

Das Konzept der direkten Demokratie hat sich jedoch nicht verändert und ist ein unverzichtbares, erfolgreiches und fundamentales Element des politischen Systems der Schweiz auf Gemeinde-, Kantons- und Bundesebene.

Dieses System war auch in der Schweiz nach 1815 keine Selbstverständlichkeit, aber eine im Jahrhundert von den Kantonen und dem Volk als Begründer der Eidgenossenschaft und ihrer Verfassung getroffenen politischen Entscheidung.

Das Land und die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger wollen und können auf die direkte Demokratie und diese dezentralisierte Konföderation nicht mehr verzichten. Schliesslich sind die Bürger auch Politiker.

Das Konzept der Landsgemeinde und der direkten Demokratie ist nicht altmodisch, überholt oder folkloristisch, sondern modern, transparent, effektiv und zukunftsorientiert, mit oder ohne Handaufheben.

(Source : Hans Stadler, „Landsgemeinde“ in: Historisches Lexikon der Schweiz; Louis Carlen, ‚Die Landsgemeinde‘, in : Andreas Auer (e.a.): Die Ursprünge der schweizerischen direkten Demokratie, Basel 1996; B. Adler, Die Entstehung der direkten Demokratie, Zürich 2006.

PS: Der Glarner Regierungsrat hat beschlossen, die Landsgemeinde vom 2. Mai 2021 aufgrund der Coronapandemie zu verschieben. Stattfinden soll sie am 5. September.