Die Verfassung der Kantone

1 Februar 2023

Die 26 Kantone haben eine (politisch) mächtige und besondere Stellung im Schweizer Staatssystem. Aus europäischer Sicht sind sie sogar einzigartige jahrhundertealte  Konstruktionen. Dieser Artikel befasst sich mit der Verfassung der Kantone. Der Politiker und Unternehmer Alfred Escher (1819-1882) formulierte 1848, was noch heute die Grundlage des föderalen und demokratischen Systems ist: „Der schöne Baum unseres neuen … Weiter » „Die Verfassung der Kantone“

Der Bundesrat

26 Januar 2023

Dieser Artikel beschäftigt sich mit dem Bundesrat der Schweiz. Die nachfolgenden Beiträge befassen sich mit seiner Arbeitsweise und dem Gesetzgebungs- und Entscheidungsprozess. Organisation (Art. 174-179 Bundesverfassung) Der Bundesrat (Conseil fédéral, Consiglio fédéral, Cussegl federal) besteht aus sieben Mitgliedern (Bundesräten/Bundesrätinnen), wie die Verfassung von 1848 festlegt. Die Bundeskanzlei (Chancellerie fédérale, Cancelleria federale, Chanzlia federala) unterstützt den … Weiter » „Der Bundesrat“

Das Referendum

16 Januar 2023

Neben dem politischen Establishment gibt es in der Schweiz noch einen weiteren Akteur: die Bürger*innen. Die direkte Demokratie durch Volksabstimmungen hängt immer von den Entscheidungsträgern ab, weil das Volk in letzter Instanz entscheiden kann. Referenden Die Verfassung sieht drei Arten von föderalen Referenden vor (Kantone und Gemeinden kennen auch Referenden). Ein Referendum ist dann obligatorisch, … Weiter » „Das Referendum“

Der Nationalrat

10 Januar 2023

Definition Der Nationalrat ist die Vertretung des Volkes im parlamentarischen System. Er hat die gleichen Kompetenzen wie der Ständerat. Die zweihundert Sitze werden nach dem Proporzsystem  verteilt. Die sechsundzwanzig Kantone der Schweiz stellen die Wahlkreise dar. Sitze Für die Anzahl der Sitze dieser ist wiederum die Einwohnerzahl massgebend. Die kleinsten Kantone haben einen Sitz (Appenzell … Weiter » „Der Nationalrat“

Der Ständerat

8 Januar 2023

Das parlamentarische System besteht aus zwei Kammern. Dieser Artikel konzentriert sich auf den Ständerat (Kantonskammer, Zweite Kammer, Kleine Kammer, Senat, Chambre de Réflexion). Auf die andere Kammer, den Nationalrat, wird im nächsten Artikel eingegangen. In diesem Beitrag wird ein kurzer Rückblick auf die Geschichte, die Rolle im Verfassungssystem und die Funktionsweise des Ständerats gegeben. Geschichte … Weiter » „Der Ständerat“

Das Wahlsystem

29 Dezember 2022

Einleitung Direkte Demokratie, Föderalismus und ein einzigartiges politisches System mit direkt gewählten Mitgliedern der Exekutive (Regierung) in Kanton und Gemeinde sind die Grundlage für die politische Stabilität des Landes. Auf allen drei Ebenen, Gemeinde, Kanton und Bund, gilt zudem das Prinzip der Kollegialität: Die Regierung spricht mit einer Stimme. Die Regierung kann nie vom Parlament … Weiter » „Das Wahlsystem“

Die Verfassung, die Kantone und das Volk

21 Dezember 2022

Es gibt zwei Gründer der Schweizerischen Eidgenossenschaft (Confoederatio Helvetica): das Volk und die Kantone, gemäss der Präambel und Artikel 1 der Bundesverfassung (Constituziun federala, Constitution fédérale, Costituzione federale). Die Gründer Das Schweizer Volk und die Kantone (Il peuple svizzero et les cantons suisses, Il Popolo svizzero et l’Cantoni, Präambel, Präambel, Präambolo) bilden die Schweizerische Eidgenossenschaft … Weiter » „Die Verfassung, die Kantone und das Volk“

Der Sonderbundskrieg und General Dufour

19 Dezember 2022

Die Schweiz ist für ihre langsamen politischen Entscheidungen bekannt. Das Land war jedoch Vorreiter bei der Einführung der Demokratie und der Gründung der ersten dreisprachigen konföderalen demokratischen (Männer-)Republik Europas im Jahr 1848. Die Kantone sind die Versuchsgärten für neue politische Konzepte, und letztlich entscheiden heute die Bürgerinnen und Bürger. So begannen auch in den Kantonen … Weiter » „Der Sonderbundskrieg und General Dufour“

Die Demokratie der Schweiz

16 Dezember 2022

Das politische System der Schweiz ist nicht nur einzigartig in der Welt, es funktioniert auch relativ gut. Das Land ist der Weltmeister der direkten Demokratie. Die Regierungen der Gemeinden und Kantone werden direkt vom Volk gewählt, und zwar nach dem System der absoluten Mehrheit pro Kandidat, nicht pro Partei (Majorzsystem, nur im Kanton Neuenburg gilt … Weiter » „Die Demokratie der Schweiz“

Die Schweizer Polizei

22 November 2022

Die föderalistische Struktur der Schweiz widerspiegelt sich auch in der Struktur der Polizeilandschaft. Auf der Ebene des Bundes besteht  keine umfassende Zuständigkeit im Polizeibereich. Die Bundesverfassung überträgt dem Bund nur polizeiliche Aufgaben in einzelnen, begrenzten Sachbereichen. In der Schweiz haben grundsätzlich die 26 Kantone die Polizeihoheit inne. Es handelt sich dabei um eine originäre Zuständigkeit … Weiter » „Die Schweizer Polizei“