Die Schönheit des Systems

Machtteilung und Machtbeschränkung bilden den Kern des Schweizer Politikmodells. Die Schönheit des politischen Systems der Schweiz liegt im Prinzip der Machtbegrenzung. Es ist die Grundidee unserer Demokratie, dass die macht nicht bei einem Regierungschef, nicht bei einer einzelnen Partei, nicht bei einer Parlamentskammer und auch nicht beim Zentralstaat alleine liegt. Das System schöpft seine Erfahrung auch aus der Sichtweise der Kantone, der Gemeinden und insbesondere der Stimmbevölkerung. In der Vielzahl der Perspektiven, die zusammenfliessen, liegt schliesslich die Klugheit de getroffenen Entscheide. Das ist unsere Staatsidee. (M. Hermann, Was die Schweiz zusammenhalt. Basel, 2016).

Die Schweiz als Ereignis

Die Schweiz hat sich zwar stets im Windschatten der Weltpolitik bewegt, doch ihre Geschichte bietet Erstaunliches. Man denke etwa an die territoriale Kontinuität und an die freiheitlich-liberale Tradition seit der Bundesstaatsgründung von 1848, an die direktdemokratische politische Kultur, den Mix an Konflikten, Krisen und Konsens, der immer wieder von neuem den Kitt für das viersprachige, topografisch, wie sozial fragmentierte und streng föderal aufgebaute Staatsgebilde herstellte, oder an die für die Kleinheit des Landes enorm leistungsfähige Volkswirtschaft. M. Tribelhorn (Hrsg), Die Schweiz als Ereignis, Zürich 2017.

Die eidgenössische Demokratie

Politische Partizipation fand vor 1798 in Versammlungen der Stadtburger, der Gemeinden, vor allem aber in den Landesgemeinden statt. Diese Landesgemeinden richteten sich gegen die neuen Führungsschichten. Zwar waren diese Eliten (Advokaten, Lehrer, Journalisten) durch Volksbewegungen an die Macht gekommen, aber  wollten sie von der Partizipation der Bürger nichts mehr wissen. Damit gaben die Bürger sich nicht zufrieden und forderten Ausbau der Volksrechte. Die direkte Demokratie is das Ergebnis der vorwiegend ländlichen Bevölkerung gegen eine liberal-radikale Elite. (M. Jorio, Alles für und durch das Volk, in NZZ Geschichte, 2017, Nr.11, S. 112).

Die Willensnation

Die Schweiz wird nicht durch eine gemeinsame Kultur, Sprache und Religion zusammengehalten. Dafür sorgen vielmehr einige kaum kopierbare politische Institutionen. Es sind die direkte Demokratie, die Vielfalt ermöglicht; das Milizprinzip, das die Berufspolitik verhindert; der Nonzentralismus, der Unterschiede zulässt; und die Konkordanz, die den Kompromiss lebt. Über all dem thront das genossenschaftliche Staatsverständnis, das in der Schweiz die Aussage «Der Staat, das sind wir alle» nicht zur Hypokrisie werden lässt.. Es sind diese fünf institutionellen Besonderheiten, die die vielfach fragmentierte Willensnation Schweiz zusammenhalten. Gerhard Schwarz, Neue Zürcher Zeitung 28.10.2017

Die Demokratisierungswelle

Die Schweiz gehört in der Frühneuzeit zu den revoltreichsten Ländern Europas. Die demokratisierungswelle in den 1860er-Jahren und die Einführung des fakultatieven Gesetzesreferendum (1874) und der Verfassungsinitiative (1891) sind ein Meilenstein in der Demokratieentwicklung. Trotz der grossen Bedeutung der kantonalen und regionalen Protestbewegung für die Entwicklung der direkten Demokratie, darf nicht vergessen werden, dass immer Internationale Impulse notwendig gewesen sind, um den Demokratisierungsprozess weiter voranzutreiben. R. Graber, Demokratie und Revolten. Die Entstehung der direkten Demokratie in der Schweiz, Zürich 2017.

Die Entstehung der direkten Demokratie

Die Schweiz gehört in der Frühneuzeit zu den revoltenreichsten Ländern. Fünf Aspekte sind besonders hervorzuheben. Genossenschaftlich-kommunalistische Partizipationsmodelle wirken einer Zentralisierung entgegen. Das Landsgemeindemodell wird zum Referenzmodell. Die Erinnerung an die Widerstandstradition ist wichtig. Die Demokratiebewegungen des 19. Jahrhunderts und die Französische Revolution erhöhen die Protestbereitschaft. Diese Entwicklungsstränge machen die Schweiz zu einem Laboratorium der direkten Demokratie. R. Graber, Demokratie und Revolten. Die Entstehung der direkten Demokratie in der Schweiz, Zürich 2017.

Die gefahren einer Zentralisierung staatlicher Macht

Viele kleine Einheiten sind stabiler und fortschrittsfreundlicher als eine Grosse Einheit. Welche Schäden eine Zentralisierung staatlicher Macht mit ihren Einheitsrezepten für unterschiedliche Problemanlagen anrichten kann, wie blind, überfordert, ja wie despotisch überzentralisierte staatliche Institutionen sein können, das zeigt die nunmehr fast ein Jahrzehnt andauerende Nachkrisen-Krise der Europäischen Währungsunion, mit ihren verheerenden Folgen für den politischen und kulturellen Zusammenhalt Europas in seiner aus gemeinsamer Traditionen hervorgegangenen staatlichen und gesellschaftlichen Vielfalt (W. Streeck, ´Eine einzige grosse Republik´, in NZZ Geschichte, nr. 11, Juli 2017).

Die Eidgenossenschaft

Vor lauter Verwerfungen und Gegensätzen fällt es schwer, in der Schweizer Geschichte irgendetwas Gemeinschaftliches zu erkennen. Im Licht aller zersetzenden Kräfte und eines klapprigen institutionellen Gerüstes aus lauter Sollbruchstellen bleibt unerklärlich, wie sich dieses Corpus Helveticum, statt zu verfallen, auf wundersame Weise verfestigte. Das Rätsel lässt sich nur lösen, wenn der strukturelle Untergrund von Gesellschaft und Politik ins Gesamtbild eingezogen wird. Wie ein roter Faden zieht sich die genossenschaftlich-korporative Tradition durch die Schweizer Geschichte. (D. Schläppi, ´Die Eidgenossenschaft´, in NZZ Geschichte, Nr. 9, März 2017, s. 94-102).

Die Idee des freien Flussverkehrs

Eine der langlebigsten Errungenschaften des Wiener Kongresses wird höchstens einmal am Rande kurz erwähnt: die ausarbeitung von Normen zur freien Schifffahrt auf Flüssen mit mehreren Anrainerstaaten. Die Idee des freien Flussverkehrs fand sich bereits im Pariser Frieden vom 30. Mai 1814. Prinzipiell war nun der Schiffsverkehr auf allen Wasserwegen frei. Zudem wurde am 24. März eine Sonderregelung für Rhein, Neckar, Main, Mosel, Maas und Schelde unterzeichnet als Vorlage für die allgemeine Liberalisierung des Flussverkehrs in Europa. (Th. Lentz, 1815. Der Wiener Kongress und die Neugründung Europas. Paris 2013).

Dada als Parole

Dada als Parole einer verbluffend innovativen Kunst- bzw. Antikunst- und Literaturbewegung lokalisiert sich bekanntlich in Zürich. Dabei ist die Wirkungsgeschichte sehr viel breiter an zusetzen. Ganz analog sind höchst effektive Dada-Reflexe quer durch Europa und sogar über den Atlantik hinüber nach New York zu konstatieren. Die deutschen Dada-zentren lassen sich aus direkten Kontakten mit Dada-Zürich ableiten, dasselbe gilt für Dada-Paris. Bereits das Dadaistische Manifest 1918 in Berlin verfaßte, zeigt ein höchst gemischtes Spektrum das über den Schweizer Kern der Bewegung hinausweist. (D. Breuer, G. Cepl-Kaufmann (Red.), Das Rheinland und die Europäische Moderne, Essen 2008).