Eine vorteilhafte Demokratie.
5 November 2022
Die Verfassung von 1848 ist die Grundlage der modernen Schweiz. Die Verfassung, die zum Teil auf der amerikanischen Konstitution von 1787 basiert, legt den konföderalen Status des Landes, seiner Kantone und Gemeinden sowie die Rolle seiner Bürger fest. Die letzte grosse Verfassungsrevision fand am 1. Januar 2000 statt.
Eine der auffälligsten Bestimmungen der Verfassung ist das Referendum, das durch die Verfassungsänderung von 1874 eingeführt wurde, und darüber hinaus die Volksinitiative von 1891.
Das Referendum und die Volksinitiative
Das Referendum und die Volksinitiative wurden eingeführt, um den Bürgern eine zusätzliche Möglichkeit zu geben, die Politik auf Bundesebene direkt zu kontrollieren.
Die Schweiz hat es gewagt, 1874 ein Referendum einzuführen, als Zeichen dafür, dass sie ihren eigenen Bürgern vertraut und sie respektiert.
Die Zusammensetzung, die Arbeitsweise und die Wahl der Regierung sind bereits ein gewisses Sicherheitsventil, um ein Kundensystem und eine Hinterzimmerpolitik zu verhindern.
Die Politik wird daher immer zuerst nach einem möglichst breiten Konsens an der Basis suchen müssen. Darüber hinaus ist der Bürger der Souverän: Nein ist Nein (wie z.B. 1992, als 50,3% gegen den EWR-Beitritt stimmten) und Ja ist Ja.
Referenden
Es gibt zwei Arten von Referenden. Das fakultative Referendum und das obligatorische Referendum.
Ein obligatorisches Referendum ist in der Verfassung genau definiert.
Ein fakultatives Referendum findet statt, wenn 50.000 Bürger es innerhalb von 100 Tagen nach der Veröffentlichung neuer Gesetze beantragen.
Die grosse Stärke eines Referendums ist die politische Diskussion, die damit verbundene Beteiligung der Bürger und letztlich der erzielte Konsens.
Dieses System setzt das Vorhandensein von Qualitätsmedien und die Einbeziehung der Bürger voraus. Beide Bedingungen sind erfüllt, zum Teil, weil die Bürger und Politiker wissen, dass der Bürger immer das letzte Wort hat und weil die Minister der Bundesregierung vom Parlament über politische und sprachliche Grenzen hinweg gewählt werden.
Nicht alle Referenden sind gleich bedeutsam, aber sie geben dem Bürger immer eine Stimme.
Volksinitiative
Darüber hinaus haben die Bürger die Möglichkeit, selbst eine Änderung oder Modifikation der Verfassung zu beantragen. Wähler können einen Antrag auf Änderung der Verfassung auf der Grundlage der Unterstützung von 100.000 Bürgern stellen.
Dieser Antrag kann die Grundzüge oder einen detaillierten Vorschlag enthalten. Manchmal gibt es sogar einen Gegenvorschlag, so dass die Bürger zwischen zwei Versionen wählen können. Auch hier ist die Politik an das Ergebnis gebunden.
Schlussfolgerung
Für eine reife und gut funktionierende Demokratie sind das Referendum und die Volksinitiative eine effektive Methode, um Bürger und Politik in Einklang zu bringen. Die Bürger können den Politikern niemals die Schuld für eine schlechte Politik geben, denn dann sind sie selbst gescheitert.
Die Politik ist für die Bürger da und nicht umgekehrt. Die Bürger sind letztlich selbst Politiker. Das Land, die Gesellschaft, die Bürger, die Wirtschaft, der Zusammenhalt und die Politik profitieren davon. Eine vorteilhafte Demokratie.