Die Nationalen Föderalismuskonferenzen
8 November 2022
Die Nationalen Föderalismuskonferenzen wurden vom Bundesrat, vom Ständerat und von den 26 Kantonen im Zuge der im August 2002 in St. Gallen durchgeführten Internationalen Föderalismuskonferenz ins Leben gerufen.
Seither wurden sechs Nationale Föderalismuskonferenzen organisiert: 2005 in Freiburg, 2008 in Baden (kanton Aargau), 2011 in Mendrisio (Kanton Tessin), 2014 in Solothurn, 2017 in Montreux (Kanton Waadt) und 2021 in Basel.
Bei den Debatten dienten die folgenden Themen als roter Faden: Der kooperatieve Föderalismus vor neuen Herausforderungen (Freiburg), Der Schweizer Föderalismus unter Effizienzdruck (Baden), Föderalismus und neue territoriale Herausforderungen (Mendrisio), Was trägt der Föderalismus zum Zusammenhalt und zur Solidarität bei (Solothurn), Wird die Schweiz in 50 Jahren immer noch Föderalistisch sein ? (Montreux), Föderalismus und Dynamik (Basel).
Die Erklärung von Basel 2021 fängt an mit den Wörtern:
Die Erklärung von Montreux 2017 hat das Verständnis für den Föderalismus und die Verbundenheit mit ihm unterstrichen. Die Erklärung von Basel 2021 bekräftigt dieses Verständnis und betont, dass sich der Föderalismus stetig weiterentwickelt.
(Siehe das Übersicht der Konferenzen: www.foederalismus2021.bs.ch).
Die Erklärung von Montreux: Der Föderalismus: die Stärke der Schweiz.
Die Schweizerische Eidgenossenschaft ist ein Bundesstaat, in dem jede institutionelle Ebene ihre Kompetenzen absolut souverän ausübt. Diese Aufgabenteilung gewährleistet die Ausgewogenheit der politischen Macht und schützt die Bürgerinnen und Bürger von einem zu starken Eingreifen des Staates.
Die Schweiz, die von unten nach oben aufgebaut ist, war von allem Anfang an föderalistisch. Sie respektiert den Grundsatz der Subsidiarität und der Ressourcen, die jeder institutionellen Ebene eigen sind. Der Föderalismus ist ein Synonym für Bürgernähe und Effizienz in der Bewältigung der Aufgaben. Die in den politischen Strukturen der Schweiz verankerte Autonomie der Kantone fördert die Innovation und stärkt die Wettbewerbsfähigkeit des Landes.
Der Föderalismus ermöglicht es auch, die Vielfalt gemeinsam zu leben und Minderheiten zu schützen, unabhängig davon, ob die Unterschiede auf der Sprache, Kultur, Religion oder besonderen geografisch-topografischen Gegebenheiten beruhen. Ohne ihre föderalistische Organisation würde die Schweiz mit ihren 8,4 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern nicht über eine so reiche wirtschaftliche, soziale und kulturelle Vielfältigkeit verfügen – eine Vielfältigkeit, die die Schweiz attraktiv macht und ihre hohe Lebensqualität begründet.
Diese föderalistischen Strukturen, verbunden mit der direkten Demokratie gibt es nirgendwo sonst. Sie sind die Grundlage für den Reichtum unseres Landes und tragen massgeblich zur Verständigung und zum inneren Zusammenhalt bei.
Der Föderalismus ist ein fester Bestandteil unserer Identität und verdient unsere ganze Aufmerksamkeit. Das Verständnis für und die Verbundenheit mit dem Föderalismus stärken Die Funktionsweise unserer Institutionen, die Besonderheiten und Vorzüge des Föderalismus sind nur wenig oder schlecht bekannt.
Die Unterzeichneten dieser Erklärung bekräftigen ihre Verbundenheit mit dem Föderalismus, der die Schweiz zu dem gemacht hat, was sie heute ist. Sie sind sich bewusst, wie wichtig eine Förderung des Föderalismus ist, und verpflichten sich zu einer Beteiligung an der öffentlichen Debatte, um die Hintergründe und Vorteile dieses Systems verständlich zu machen.
(Quelle und weitere Informatonen: www.federalisme2017.ch).
Korrektorin: Melinda Fechner