Der zweitälteste Bundesstaat der Welt
14 April 2019
Die Schweiz ist nach den Vereinigten Staaten von Amerika der zweitälteste Bundesstaat der Welt. Die Bundesverfassung von 1848 lehnte sich eng an diejenige der USA an (geschrieben 1787).
Die Kantone
Die Kantone beschlossen 1848, einen Teil ihrer Souveränität an die Bundesbehörden zu delegieren.
Die meisten Kantone haben eine lange Geschichte, die vom Mittelalter bis ins neunzehnte Jahrhundert zurückreicht, nur der Jura (1979) ist eine Schöpfung des zwanzigsten Jahrhunderts. Gegenwärtig gibt es 26 Kantone.
Die Kantone Genf, Waadt, Jura und Neuenburg sind französischsprachig, Bern, Wallis und Freiburg sind zweisprachig, im Tessin spricht man italienisch, Graubünden ist dreisprachig (Deutsch-Romanisch-Italienisch) und Aargau, Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Zürich, Schaffhausen, Thurgau, Appenzell Ausserrhoden und Appenzell Innerrhoden, Sankt-Gallen, Nidwalden, Uri, Glarus, Solothurn, Luzern, Obwalden, Züg, Schwyz sind deutschsprachig.
Es gibt sechs Halbkantone. Obwalden und Nidwalden, das protestantische Appenzell Ausserrhoden und das katholische Appenzell Innerrhoden (1597) sowie Basel-Stadt und Basel-Landschaft (1833). Die Halbkantone haben im Ständerat nur einen Sitz statt zwei.
Die 26 Kantone verfügen über ein hohes Mass an Unabhängigkeit. Jeder Kanton hat eine eigene Verfassung und ein eigenes Parlament, eine eigene Regierung und eigene Gerichte.
In Appenzell Innerrhoden und Glarus besteht die direkte Demokratie in Form einer Versammlung unter freiem Himmel noch immer.
Auf lokaler Ebene existieren rund 2200 Gemeinden, die kleinsten politischen Einheiten des Landes. Der Grad der Autonomie der Gemeinden wird von den einzelnen Kantonen bestimmt und variiert von Ort zu Ort.
Die religiöse Karte ist weitaus komplizierter, und die katholische und die protestantische Unterteilung stehen in keinem Zusammenhang mit der sprachlichen Differenzierung, obwohl einige hauptsächlich katholisch sind, während andere grosse protestantische Gemeinden haben.
Wie regiert man ein solches Land? Das Geheimnis ist nicht nur die alle vier Jahre stattfindende Direktwahl der 200 Mitglieder des Nationalrats und der 46 Mitglieder des Ständerats.
Dezentralisierung, direkte Demokratie und Konföderation
Die Antwort ist die Dezentralisierung, die direkte Demokratie, die verfassungsmässige Anerkennung der Sprachen und Kulturen und eine transparente öffentliche Diskussion, die durch das System der Volksabstimmungen und Volksinitiativen gefördert wird.
Dieses Konzept führt offenbar zu einer guten Regierungsführung und zum Engagement der Bürgerinnen und Bürger.
Die Schweiz ist ein kleines Land mit 8.400 000 Millionen Einwohnern (davon ca. 20% Ausländer*innen), aber das ist nicht der einzige Grund für ihren (demokratischen) und multikulturellen Erfolg.
Hohe Alphabetisierung, gute Bildung, eine gut entwickelte Zivilgesellschaft und ein gut ausgebautes Rechtssystem, eine breite Palette von Mediendiensten, eine lange demokratische Tradition, das Fehlen einer dominierenden zentralen politischen Macht und, als conditio sine qua non, ein robustes Sozial-, Währungs- und Wirtschaftssystem.
Das Land ist, wie die Geschichte zeigt, weder immun noch ausgeschlossen vor (globalen und europäischen) Herausforderungen, aber die Bürgerinnen und Bürger sind immer da, um die föderalen, kantonalen und lokalen Machthaber zu überprüfen und zu kontrollieren.
(Quelle: Der Bund kurz erklärt, Bern 2018).